AG Taxi Berlin

Aufruf zum Protest gegen das Sponsoring des „Bundespresseballs“ durch „Uber“.

Redaktion — 2024-04-08T10:02:49Z

Kommt alle : Freitag, den 12.04.2024 19:00 Uhr, Berlin, Pariser Platz

Berliner Taxifahrerinnen und Taxifahrer protestieren gegen das Sponsoring des „Bundespresseball“ durch „Uber“. Wir sehen darin eine gefährliche Einflussnahme auf die offizielle „öffentliche Meinung“ durch einen Konzern, der unablässig Gesetzesverstöße seiner Geschäftspartner ermöglicht und kaschiert. „Uber“ steht für ein System, das mit viel Geld durchgesetzt wird. Seine Grundlage sind Schwarzarbeit, Dumpinglöhne, Steuerhinterziehung und Verkürzung von Sozialabgaben.

Uber-Partnerbetriebe verstoßen flächendeckend gegen Mindestlohn- und Arbeitszeitgesetz.

Durch zu niedrige Angaben über gezahlte Löhne ergaunern sich Betriebe und ihre Angestellten im Interesse des Uber-Konzerns Lohnsubventionen in Form von Sozialleistungen. Damit finanzieren sie Dumpingpreise und die Zerstörung des Taxigewerbes.

Wir werden den Politikern und Medienmenschen unseren Protest laut und bunt vortragen.

Hier die offizielle Anmeldung
https://www.berlin.de/polizei/service/versammlungsbehoerde/versammlungen-aufzuege/
12.04.2024, Aufbau ab 17:00, Ende der Kundgebung 22:00

Logo/Foto: Axel Rühle

Frankreich: Arbeitsminister kämpft für Uber

Redaktion — 2023-02-28T17:37:36Z

Wenn die Politik von Großkonzernen gekauft ist.

Unter dem Titel Danke, Herr Minister! Olivier Dussopt schützt Uber vor Untersuchung wegen des Verdachts auf Scheinselbständigkeit [1] berichtet die Tageszeitung Humanité über das skandalöse Verhalten des Ministers für Arbeit, Vollbeschäftigung und Integration.

Das Arbeitsministerium hat gerade wieder einmal zur Rettung von Uber interveniert, um die inspection du travail daran zu hindern, eine Untersuchung wegen des Verdachts auf Scheinselbständigkeit durchzuführen - mit anderen Worten: Lohnarbeit, die sich hinter dem Status eines Kleinunternehmers bei der Plattform verbirgt.

Um die Tragweite dieser Entscheidung zu verstehen, müssen wir auf die Mobilisierung von Mietwagenfahrern gegen Uber im Jahr 2019 zurückblicken. Hunderte von Arbeitnehmern, die vor allem wegen ungerechtfertigter Verbindungsabbrüche wütend waren, blockierten damals die Räumlichkeiten des multinationalen Unternehmens. Brahim Ben Ali, nationaler Sekretär der Gewerkschaft INV VTC, die im Zentrum der Mobilisierung steht, wendet sich an die Aufsichtsbehörde inspection du travail .

Im Juni 2020 lehnte diese den Antrag mit der Begründung ab, dass der Status des Selbstunternehmers selbst einer Inspektion auf der Grundlage des Arbeitsgesetzbuches im Wege stehe...". Damals wurde mir klar gesagt, dass die Inspektoren politisch unter Druck gesetzt werden und dass niemand den Kopf hinhalten will", erinnert sich Brahim Ben Ali.

„Bevorzugte Behandlung“.

Der Gewerkschafter wandte sich mit seinem Anwalt an das Verwaltungsgericht, das ihm Ende November 2022 voll und ganz Recht gab, die Argumente der Arbeitsaufsichtsbehörde zurückwies und eine Untersuchung innerhalb von vier Monaten anordnete.

In einem Schreiben, das wir einsehen konnten, legte das Arbeitsministerium jedoch soeben Berufung ein und forderte das Gericht auf, seine Entscheidung, eine Überprüfung des Unternehmens anzuordnen, zu revidieren. „Deliveroo und andere wurden überprüft und verurteilt, obwohl es sich um genau das gleiche Arbeitsverhältnis handelt“, sagte Brahim Ben Ali. „Uber wird in diesem Land wirklich bevorzugt behandelt“.

Was dem Franzosen sein Dussopt, ist dem Deutschen sein Scheuer, könnte man sagen. Wir sollten es bekannt machen, wer feste Arbeitsverhältnisse in prekäre Jobs umwandeln lässt.

[1] Merci M. le ministre ! Quand Olivier Dussopt protège Uber d'une enquête pour soupçon de travail dissimulé
https://www.humanite.fr/social-eco/uber/merci-m-le-ministre-quand-olivier-dussopt-protege-uber-d-une-enquete-pour-soupcon-de-travail-dissimule-784404

Ver.di ist für eine Ausbildungsumlage

Redaktion — 2022-10-12T10:54:15Z

Die Arbeit als Taxifahrer muss endlich ein anerkannter Ausbildungsberuf werden. Die AG Taxi unterstützt deshalb die Einführung einer allgemeinen Ausbildungsumlage in Berlin.

Im Koalitionsvertrag der jetztigen R2G-Landesregierung werden zahlreiche Ausbildungsinitiativen angekündigt. Eine allgemeine Ausbildungsumlage soll nun für mehr Ausbildungsplätze und bessere Ausbildungsqualität sorgen.

Nur eine gründliche Ausbildung, die nach einer Prüfung die Tätigkeit in einem von IHK und allen anderen relevaten Einrichtungen anerkannten Beruf erlaubt, kann Beschäftigten eine angemessene Bezahlung sichern. Die Abschaffung der Ortskundprüfung für Taxi- und zuvor bereits Kranken- und Mietwagenfahrer zementiert hingegen de-facto-Löhne unterhalb der im Mindestlohngesetz geforderten Bezahlung.

Die AG Taxi unterstützt deshalb diese Initiative, die Unternehmen verpflichten soll, sich an der Verbesserung des Ausbildungsniveaus zu beteiligen. Wenn auch Taxi- und Mietwagenbtriebe zur Zahlung der Ausbildungsumlag herangezogen werden, liegt es in ihrem Interesse, ebenfalls von dieser Umlage zu profitieren. Sie müssen endlich den Weg zu immer brutaler unterbezahlter und extrem ausbeuterischer Tätigkeit verlassen und sich anstelle dessen Wettbewerbsvorteile über die Beschäftigung kompetenter Fahrerinnen und Fahrer verschaffen.

Wir unterstützen als Ver.di Vertrauensleute für das Berliner Taxi- und Mietwagengewerbe den Antrag an den Bezirksvorstand unserer Gewerkschaft.

ver.di OV Mitte-Nord

11.10.2022 - Antrag an den Bezirksvorstand

ver.di Berlin unterstützt die Einführung einer allgemeinen gesetzlichen Ausbildungsplatzumlage in Berlin. Hierbei zahlen Unternehmen in einen solidarischen Umlagetopf, aus dem Aspekte der praktischen Ausbildung finanziert werden. Die Ausbildungsumlage soll branchenspezifische Öffnungsklauseln auf Basis allgemeinverbindlicher Tarifverträge besitzen.

Ver.di wird hierzu zu Beginn 2023 eine Kampagne in Berlin organisieren und sich auch in den DGB Gremien für eine gemeinsame Kampagne einsetzen.

Die Taxi- und Mietwagenunternehmen werden sich gegen die Einführung einer Ausbildungsumlage wehren. Sie werden vorbringen, dass sie keine Angestellten mit IHK-Berufsabschlüssen beschäftigen und folglich auch nicht zu ihrer Ausbildung beitragen müssen. Das ist einerseits falsch, weil sie natürlich anerkannte Fachkräfte für ihre Betriebsorganisation, Lohn und Steuerabrechnungen benötigen. Viel wichtger ist jedoch, dass die Betriebe ohne Verbesserung der Qualität ihres Angebots nicht überleben werden. Die Branche wird entweder vollständig von skrupellosen Ausbeutern und Kriminellen übernommen werden oder durch Innovation und Beschäftigung dazu fähiger Mitarbeiter ein neues Profil für die digitalisierte Stadt von morgen finden. Aus diesem Grund führt kein Weg an der Einführung eines echten Berufs für die Lenkerinnen und Lenker aller Taxis und Mietwagen vorbei. Die vorgesehene allgemeine Ausbildungsumlage ist ein guter Schritt in diese Richtung.

Link zum Koalitionsvertrag: https://www.berlin.de/rbmskzl/regierende-buergermeisterin/senat/koalitionsvertrag/
Download bei ag-taxi.de : http://www.ag-taxi.de/IMG/pdf/r2g_koalitionsvertrag_2021_2026.pdf

New Yorker Taxifahrer fordern Erlass von Konzessionsschulden.

Redaktion — 2021-10-21T13:39:30Z

Von 2002 bis 2014 wurde der Preis für eine New Yorker Taxi-Konzession von Taxibehörde per Spekulation künstlich von 200.000 Dollar auf 800.00 Dollar manipuliert. Nach dem massiven Einbruch von Uber-Fahrzeugen in das New Yorker Taxigeschäft stehen nun tausende kleine Selbständige, die ihre Kreditraten nicht mehr bezahlen können, vor dem Ruin. Sie fordern, dass die Stadt New York ihre Verantwortung für die Preisexplosion übernimmt, und einen wirksamen Hilfsfond aufsetzt.

Die AG Taxi erklärt den New Yorker selbst fahrenden Taxiunternehmerinnen und - unternehmern ihre Solidarität.

Wir zeigen dazu ein Video der York Taxi Workers Alliance (NYTWA) und haben eine deutsche Übersetzung des Videos angefertigt.

NYTWA Medallion Debt Forgiveness
von NYTWA

https://www.youtube.com/watch?v=3LK...

NYTWA Konzessions-Schuldenerlass

Fahrer Augie Tang (Taxi-Konzession-Besitzer): New York City hat den Preis für die Konzession wissentlich in die Höhe getrieben und 850 Millionen Dollar mit diesen Verkäufen verdient.

Alexandria Ocasio-Cortez (U.S. Repräsentantin, D-NY 14): Im Jahr 2002 lag der Preis (einer Konzession) bei $ 200.000 . Nur 12 Jahre später ist er auf $ 800.000 in die Höhe geschnellt. Wie konnte das passieren?

Richie Torres (U.S. Abgeordneter, D-NY 15): Der Zusammenbruch des Konzession-Marktes ist eines der größten Versäumnisse der Regierung in der Geschichte unserer Stadt, und die humanitäre Krise mit Zwangsversteigerungen, Konkursen und Selbstmorden sollte nicht als Zufall betrachtet werden. Wir waren nicht nur als Regulierungsbehörde selbstgefällig, sondern auch als Spekulant mitschuldig, indem wir irreführende Werbung betrieben und räuberische Transaktionen über Auktionen genehmigt haben.

Fahrer Augie Tang: Sie wissen, dass das alles auch Auswirkungen auf die Menschen hat.

Fahrer 2: Ich schulde ungefähr $ 560.000.
Fahrer 3: Ich schulde ungefähr $ 730.000.
Fahrer 4: $ 485.000.
Fahrer 5: $ 272.000.
Fahrer 6: $ 435.000.

Fahrer 2: Ich habe die ganze Zeit nur noch gearbeitet. Ich habe keine Rente, nichts.

Richie Torres: Das sind Fahrer, die sich für diese Stadt aufgeopfert haben, und die Stadt hat einfach die Kehrseite gezeigt.

Bhairavi Desai: (New York Taxi Workers Alliance): Nach Monaten unserer Organisierung hat die Stadt New York mit einem Fonds, einem Konzessions-Unterstützungsfondd (Medallion Relief Fund,) reagiert.

Chuck Shumer (Mehrheitsführer im Senat): Leider hat die TLS diesen Plan vorgelegt. Er ist schlecht strukturiert, er ist für viel zu viele von Anfang an unzureichend. Wir brauchen also von der Stadt New York einen Plan, der eine wirklich praktikable Entlastung bringt.

Fahrer Augie Tang: Wenn wir den Plan der Stadt annehmen, dann werden die meisten Fahrer gezwungen sein, 10-Stunden-Tage und sechs Tage die Woche zu arbeiten, um weniger als den Mindestlohn zu bekommen. Wie können Sie davon Ihre Familie ernähren?

Bhairavi Desai: Wir fordern die Stadt New York auf, eine Garantie hinzuzufügen. Die Stadt soll für diese Kredite bürgen, damit das Risiko nicht mehr auf dem Rücken unserer Mitglieder lastet, unsere Familien endlich überleben können und außerdem die Kreditgeber genug Anreiz haben, der Umschuldung zuzustimmen, über die wir sprechen.

Fahrer Augie Tang: Wir werden so lange vor dem Rathaus campieren, bis unsere Forderungen erfüllt sind. Ihr könntet vorbeikommen, Fotos machen und euren gewählten Vertretern per Tweet mitteilen, was in New Cork City passiert.

Chuck Shumer (mit Megaphon): Wir werden die Stadt drängen, das Richtige für euch zu tun.

Bhairavi Desai: Wir werden die Straßen nicht verlassen, bis der Gerechtigkeit Genüge getan ist.

Übersetzt mit Hilfe der kostenlosen Version von DeepL https://www.deepl.com/
Das Logo des Artikels ist ein Screenshot aus dem Video der NYTWA und zeigt das Symbol der Gewerkschaft.

Meldeportal zum Mindestlohnbetrug gestartet

KM — 2021-03-10T10:44:40Z

Mit einer neuen Internetseite soll dem Mindestlohnbetrug der Kampf angesagt werden. Unter www.mindestlohnbetrug.de können Hinweise auf Unternehmen gegeben werden, die ihre Beschäftigten um den gesetzlichen Mindestlohn von derzeit 9,50 Euro pro Stunde prellen.

Die Hinweise werden an die für die Kontrollen zuständige Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls weitergeleitet. Das Projekt hat der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Victor Perli (LINKE) initiiert. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) geht in einer Analyse für den DGB von 2,4 Millionen Beschäftigen aus, die den gesetzlichen Mindestlohn nicht erhalten, obwohl er ihnen zusteht.

Perli fordert mehr Kontrolleure und härtere Strafen gegen Mindestlohnbetrug. „Mindestlohnbetrug ist kein Kavaliersdelikt, sondern knallharte Wirtschaftskriminalität, die stärker verfolgt werden muss. Bislang werden nur 1 bis 2 Prozent der Fälle aufgedeckt. Jeder Parkplatz wird schärfer kontrolliert als die Einhaltung des Mindestlohns. Mit dem Meldeportal soll der Aufklärungsdruck erhöht werden. Es werden nicht nur die Beschäftigten betrogen, sondern auch die Sozialkassen und die Betriebe, die sich an die Regeln halten“, so der LINKEN-Abgeordnete. Er verwies darauf, dass es in Großbritannien eine telefonische Hotline gebe, die Hinweise auf Mindestlohnbetrug annimmt. Derartige Angebote fehlten in Deutschland.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit hat 2020 bundesweit 133.559 Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet (in Niedersachsen 10.591). Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf Perlis Anfragen hervor. Nur ein Teil entfällt auf Verstöße beim Mindestlohn.

Sie möchten einen Mindestlohnbetrug melden? Dann klicken Sie unten auf den Button.

Mindestlohnbetrug melden Button

Solidarität mit den NY Taxi Workers

Redaktion — 2020-09-18T08:18:21Z

New Yorker Taxi Worker besetzen die Brooklyn Bridge um für den Erlass der Wucherzinsen für ihre Lizenzen zu demonstrieren.

Mitglieder der NYTWA auf der Brookly Bridge

NYTWA

Die Kolleginnen und Kollegen in den USA sind ohne staatliche Sozialversicherung und finanzielle Unterstützung in der Coronakrise wirtschaftlich am Ende. Sie haben hohe Kredite für ihre künstlich überteuerten Lizenzen aufnehmen müssen, ohne die sie ihren Lebensunterhalt nicht verdienen können.

Sie fordern deshalb die Reduzierung ihrer durch kriminelle Machenschaften von Stadt und Privatfirmen verursachten Schulden.

NYTWA blockiert Brookly Bridge in New York

NYTWA

Es geht ihnen im Wortsinn ums Überleben.

Die AG Taxi erklärt den kämpfenden New Yorker Taxifehrerinnen und -fahrer ihre Solidarität.

Wir freuen uns, dass auch Prominente wie Bernie Sanders ihre Untzerstützung bekunden.

Bernie Sanders erklärt seine Solidarität mit der NYTWA

BIldschirmfoto der AG Taxi

https://mobile.twitter.com/BernieSanders/status/1306707657403834370?p=p

Mehr Infos (deutsche Texte wurde automatisch übersetzt und können sinnentstellende Fehler enthalten):

Corruption and Bubbles in New York: How the Taxi Medallion Scam Ruined Thousands
https://www.motherjones.com/kevin-drum/2019/05/corruption-and-bubbles-in-new-york-how-the-taxi-medallion-scam-ruined-thousands/
Dieser Artikel erklärt, wie einige reiche Investoren mit Unterstützung der Taxi-Aufsichtsbehörde die Preise für Taxilizenzen in New York künstlich in die Höhe trieben, und alle Fahrer in den Ruin trieben, die auf ein Leben als unabhängige Taxiunternehmer durch den Erwerb einer Taxilizenz setzten.

Video auf citizen.com
https://citizen.com/-MHRwgJ06mWoMOnvmm8n?media=e63273c0-91c0-4a2a-8708-abec8096d8b4

New York Post
NYC cabbies halt Brooklyn Bridge traffic in bid for debt relief
https://nypost.com/2020/09/17/nyc-taxis-halt-brooklyn-bridge-traffic-to-fight-debt/

"Es gibt eine ernste humanitäre Krise, die sich in dieser Branche entwickelt. Wir fordern lediglich, dass uns die Schulden erlassen und auf 125.000 Dollar reduziert werden", sagte der Direktor der New Yorker Taxi Workers Alliance, Bhairavi Desai, während einer Kundgebung im Rathaus vor der Demonstration.

Das auf der Citizen-App gepostete Video zeigt die Karawane gelber Taxis, die gegen 12.40 Uhr auf der nach Manhattan fahrenden Seite der Brooklyn Bridge stehen blieb.

Der Verkehr kam nach etwa fünf Minuten wieder in Gang, berichteten Benutzer.

Die Demonstration findet Tage nach dem Angebot von Marblegate in Greenwich, Conn. statt, das 4.000 der 13.500 Medaillons der Stadt besitzt, die Schulden der Fahrer auf 300.000 Dollar zu reduzieren, berichtete das Wall Street Journal am Montag.

Das jüngste Angebot des Unternehmens an den Fahrer beläuft sich laut dem Journal auf insgesamt 70 Millionen Dollar Schuldenerlass. (übersetzt mit www.DeepL.com/Translator)

Forbes
New York Taxi Drivers Shut Down Bridges In Desperate Call To End ‘Life Sentence To Debtor's Prison'
https://www.forbes.com/sites/jemimamcevoy/2020/09/17/new-york-taxi-drivers-shut-down-bridges-in-desperate-call-to-end-life-sentence-to-debtors-prison/

Tweet der NYTWA zur Blockade der Brookly Bridge

Bildschirmfoto der AG Taxi

https://mobile.twitter.com/NYTWA/status/1306632508654653440

New York Taxi Workers Alliance Mission & History
https://www.nytwa.org/mission-and-history

Die 1998 gegründete NYTWA ist die 21.000 Mitglieder starke Gewerkschaft der Fahrer von gelben Taxis, grünen Autos, schwarzen Autos, Livree und App-Dispatchern in NYC. Wir kämpfen für Gerechtigkeit, Rechte, Respekt und Würde für die über 180.000 lizenzierten Männer und Frauen, die in den mobilen Ausbeuterbetrieben der Stadt in 12-Stunden-Schichten mit geringer Bezahlung und wenig Schutz arbeiten. Unsere Mitglieder kommen aus allen Gemeinden, Werkstätten und Vierteln.

Durch Organisieren, direkte Aktionen, Rechts- und Gesundheitsdienste, Medienpräsenz, politische Fürsprache und die Kultivierung von Verbündeten und Unterstützern baut NYTWA - eine multiethnische, generationenübergreifende Gewerkschaft - Macht für eine der sichtbarsten, aber auch verwundbarsten zugewanderten Belegschaften in der Stadt New York auf.

Im Jahr 2012 gewann NYTWA eine lebensfähige Einkommenserhöhung, erstmalige Regelungen für Taxiunternehmen und einen Gesundheits- und Behindertenfonds für Fahrer, den ersten landesweit für Taxifahrer und einen der ersten für unabhängige Unternehmer. 2011 erhielt NYTWA die Gründungsurkunde für die National Taxi Workers Alliance, die 57. Gewerkschaft der AFL-CIO. Die NTWA ist die erste Charta für nichttraditionelle Arbeitnehmer seit den Landarbeitern in den 1960er Jahren und die erste für unabhängige Auftragnehmer überhaupt.

Gemeinsam kämpfen wir Kampagnen für den Strukturwandel in der Branche und unterstützen einzelne Fahrer mit umfassender Fürsprache und Dienstleistungen. NYTWA hat die Einkommen der Fahrer um 35%-45% erhöht, über 15 Millionen Dollar an Nothilfe für die Fahrer gesichert und über 10.000 Fahrern und deren Familien kostenlose oder ermäßigte Rechts-, Finanz- und Gesundheitsdienste zur Verfügung gestellt.

Wir setzen uns für eine fortschrittliche, internationalistische, demokratische Arbeiterbewegung ein, die in unerschütterlicher Solidarität mit den Arbeiterbewegungen in den USA und auf der ganzen Welt steht.
(übersetzt mit www.DeepL.com/Translator)

Das Kaputtsparen von Krankenhäusern und öffentlichem Dienst muss aufhören.

Redaktion — 2020-05-20T10:00:00Z

Das Kaputtsparen darf nicht noch schlimmer ausgeweitet werden!

Wir begrüßen und unterstützen die öffentliche Delegation der Beschäftigten der Krankenhäuser, Vivantes und Charité, am 20. Mai 2020, die beispielhaft ist für die Entschlossenheit, mit der die Kolleg*innen mit ihren Gewerkschaften den Kampf für ihre Forderungen führen. Damit handeln sie verantwortlich für den „Schutz des Lebens der Patient*innen und Beschäftigten, für die Wiederherstellung der Krankenhäuser und für eine qualifizierte Gesundheitsversorgung für alle Bürger*innen der Stadt“.

• Für mehr Personal in Krankenhäusern, Gesundheitsämtern, Schulen und Kitas, Verwaltung...;
• keine Verlängerung der Arbeitszeiten!
• Schutzausrüstungen für alle Beschäftigten in der Gesundheitsversorgung!
• Die privaten Krankenhäuser gehören unter die staatliche Kontrolle durch den Senat. Sie müssen für die Allgemeinversorgung zur Verfügung stehen und nicht der Gewinnerwirtschaftung dienen.
• die Rückführung aller ausgegliederten Bereiche, die Aufhebung der prekären Beschäftigung! TVöD/ TV-L für alle!
• Kürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich und Verteilung der Arbeit auf alle Arbeitnehmer*innen, die ihre Arbeit wegen
Corona verloren haben;
• Verteidigung der Unabhängigkeit unserer Gewerkschaften;
• uneingeschränktes Recht auf Streik und politische Demonstration gegen die Regierungspolitik.

Ganzer Text auf https://arbeitnehmerpolitik.wordpress.com/2020/05/17/sie-brauchen-eine-neue-offensive-des-kaputtsparens-von-berlin/

Mai 2020 : Wir wollen nicht für eure Krise zahlen!

Redaktion — 2020-04-24T09:23:28Z

Die Maifeiern und Kundgebungen werden in diesem Jahr kleiner aber zahlreicher. Die AG Taxi unterstützt deshalb den Aufruf zur Teilnahme an der Kundgeung der BAGA.

Aufruf der Berliner Aktion Gegen Arbeitgeberunrecht (BAGA) zur Kundgebung 1. Mai 2020, 13 Uhr -14 Uhr Urbanhafen Nähe Vivantes Kreuzberg

Wir wollen nicht für eure Krise zahlen!

Die durch die Corona-Krise verstärkte Wirtschaftskrise wird gnadenlos auf den Rücken der Werktätigen verteilt. Der Kapitalismus zeigt sein brutales Gesicht in aller Deutlichkeit.

Während den Reichen ein Milliardengeschenk nach dem anderen gemacht wird, müssen prekär Beschäftigte sehen, wie sie ihre Miete zahlen, müssen Erwerbslose gucken, wie sie an Essen kommen, werden Obdachlose sich selbst überlassen, während Hunderttausende Hotelbetten leer stehen, müssen Kleingewerbetreibende dichtmachen, müssen Alleinerziehende sehen, wie sie gleichzeitig Geld verdienen und die Kinder betreuen.

Firmen wie Blackrock jubeln über die Krisenverwaltung an den Börsen, über die Supergeschäfte mit dem Elend anderer. Unternehmen wie die Lufthansa sanieren sich und stoßen Altlasten ab, Immobilien-Haie nutzen die Gunst der Stunde, um Altmieter*innen mit niedrigeren Mieten loszuwerden und die Verdrängung voranzutreiben. Galeria Karstadt restrukturiert sich und Daimler und VW nehmen die Zugeständnisse der Gewerkschaften zur Kurzarbeit und Nullrunde dankend an und entledigen sich ganz nebenbei ihrer „Probleme“ mit der Umstellung auf Elektromobilität. Sie sanieren sich auf unsere Kosten!

Die Vertreter*innen der herrschenden Industriestaaten sprechen von internationalem Zusammenhalt und gemeinsamer Verantwortung, während gleichzeitig Kriege in Syrien oder Libyen weitergehen und Handelsboykotte aufrechterhalten werden. Länder wie Jemen oder Afghanistan bekommen vom IWF „großzügige“ Notkredite, den ärmsten Ländern werden die Schulden „großzügig“ gestundet.

Die Bundesregierung spricht von europäischer Solidarität und hält gleichzeitig südeuropäische Länder wie Kolonien in Abhängigkeit von ESM-Krediten. All diese Kredite sind mit Privatisierungszwang von Infrastruktur oder Kürzung der Sozialaufgaben verbunden.

Sie sprechen von Corona-Solidarität und kasernieren an den Grenzen Flüchtlinge wie Vieh in Lagern ein. Sie stoßen Menschen in Flucht und Elend und lassen sie dabei verrecken.

In Indien sind im Zuge der Corona-Krise Millionen Menschen von einem Tag auf den anderen ins Nichts gestoßen, in der Textilindustrie werden Millionen an Näher*innen erwerbs- und damit brotlos. Für sie gibt es keine Solidarität?

Es wird ein nationaler Konsens heraufbeschworen, nach dem Motto wir sitzen alle im gleichen Boot, vor dem Virus sind wir alle gleich. So eine Gleichheit gibt es im Kapitalismus nicht. Wir sitzen nicht im gleichen Boot mit den Herren SAP, Würth oder Siemens. Wir sitzen nicht im Boot mit den Superreichen, die aus ihrer Villa mit Garten uns ein „Bleibt zu Hause-Selfie“ schicken.

Wir sitzen auch nicht im Boot mit dem Vorstand der Charité, der das System der Fallkostenpauschalen begrüßt, der das Krankenhaus im Sinne der Profimaximierung genauso wie ein kapitalistisches Unternehmen führt. Wo eben eine Patient*in zur Gewinnkennziffer wird, wo Krankenhausbeschäftigte outgesourct und prekär bezahlt werden, damit die Rendite stimmt.

Dieses System der Profitmaximierung, dieses total kaputt gesparte und privatisierte Gesundheitssystem wird mit der Corona-Pandemie nicht fertig. Wie auch. Weder gibt es genügend Personal, noch ausreichend Betten, geschweige denn Hygienematerial. Es rechnet sich halt nicht.

Die Leidtragenden sind Patienten, deren Beatmungsgeräte abgestellt werden müssen, weil nicht genug vorhanden sind. Sie müssen bereits jetzt in mehreren europäischen Ländern qualvoll sterben, was aufgrund von Profitorientierung und Privatisierungen im Gesundheitssystem auch hierzulande droht. Die Leidtragenden sind alte Menschen, die in Pflegeheimen zahlreich angesteckt werden und daran sterben. Es sind die Krankenhausbeschäftigten, die sich anstecken, krank werden und diese Krankheit in ihre Familien und Umfeld tragen. Profit auf Kosten unserer Gesundheit!

Und anstatt jetzt die Arbeitsbedingungen der Krankenhausbeschäftigten oder der VerkäuferInnen oder der Paketboten zu verbessern, anstatt z.B. in der unter der Rot-Rot-Grünen Landesregierung verwalteten Charité die Rückkehr der outgesourcten CFM Beschäftigten in den TVÖD zu beschließen, wird eine schlappe Prämie auf den Tisch geworfen. Wird etwas von „Solidarität“ gesprochen und gleichzeitig werden die Arbeitsbedingungen noch verschärft. Die Arbeitszeit wurde hochgeschraubt, die Ruhezeit runter, die Hygienebedingungen runter ... alles zu Lasten der Beschäftigten und Patient*innen. Und alles ohne die Beschäftigtenvertretungen einzubinden versteht sich. Damit sollen wir uns abfinden.

Wer trägt die Verantwortung für die Situation in den Krankenhäusern? Wer ist schuld daran, dass die Krankenhäuser so runtergespart sind? Wo bleibt die von den Linken, der SPD und den Grünen so lang versprochene Wertschätzung der Beschäftigten in Berlin bei der Charité oder Vivantes? Bei der BSR oder bei der BVG? Stattdessen wird die Mitbestimmung eingeschränkt, damit hintenrum die ganze Last den Beschäftigten aufgebürdet werden kann.

Jeglicher Protest soll mundtot gemacht werden. In der Öffentlichkeit wurden im Zuge der Corona- Pandemie Ausgangssperren und Kontaktverbote verhängt. Natürlich nicht für VW oder Daimler oder DHL oder den großen Spargelhof. Auch nicht für den Baukonzern, das Straßenbauunternehmen. Die Kontaktverbote gelten auch nicht für die Beschäftigten bei der BSR oder für diejenigen, die mit der BVG zur Arbeit fahren. Hier gibt es keine Kontaktsperren, hier gibt es oft gar keinen Infektionsschutz. Hier wird das gar nicht überprüft.

Aber Demonstrationen werden unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes einfach verboten, bzw. mit brutaler Gewalt verhindert und zusammengeschlagen.

Das ist nicht nur sehr fragwürdig, es lässt auch vermuten, dass gleichzeitig geguckt wird, was denn eine Gesellschaft so schluckt ohne zu mucken. Oder das geübt wird, welche radikalen Maßnahmen zur Unterdrückung von Versammlungen oder Demonstrationen man so durchziehen kann. Tracking-Apps, Abschaffung von Betriebsräten, Versammlungsverbote ... alles für die noch schärfeare Durchsetzung von künftigen Kapital- und Arbeitgeberinteressen. Denn eines ist klar, diese Corona-Krise wird eine noch heftigere Wirtschaftskrise nach sich ziehen.

Wir sind der Meinung, dass man gerade jetzt demonstrieren muss! Gerade jetzt müssen wir die Einhaltung von Arbeitsschutzmaßnahmen einfordern, müssen wir gegen den ungehemmten sozialen Kahlschlag protestieren, gerade jetzt müssen wir die Politik der Rot- Rot-Grünen Landesregierung anprangern. Sie sind es, die uns das Demonstrationsrecht in Berlin nehmen, sie sind es, die den Betriebsräten Maulkörbe verhängen, sie sind es die zulassen, dass der Profit weiter über unsere Gesundheit gestellt wird.

Wir wollen am 1. Mai raus auf die Straße und unsere Forderungen und Interessen vertreten.

Wir wollen am 1. Mai gegen dieses barbarische System protestieren.

Gegen eine Gesundheitspolitik die das Wohl der Kranken gegen eine Rendite aufwiegt, gegen eine „europäische Einheit“, die kein Recht auf Asyl mehr kennt und Flüchtlinge mit Stacheldraht und Blendgranten von der Flucht abhält oder im Mittelmeer ertrinken lässt.

Wir wollen dass sich das ändert!

Berliner Aktion Gegen Arbeitgeberunrecht (BAGA)
April 2020

Quelle: Kundgebung am 1. Mai 13 Uhr Urbanhafen Nähe Vivantes Kreuzberg – Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht https://berlineraktiongegenarbeitgeberunrecht.wordpress.com/2020/04/22/kundgebung-am-1-mai-13-uhr-vivantes-kreuzberg/

Infos zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie

Redaktion — 2020-03-17T15:19:43Z

Taxifahrerinnen und -fahrer gehören zu den Hauptleidtragenden der Corona-Empidemie. Seit Beginn der Epidemie überschlagen sich die Ereignisse und eine Flut an falschen und zutreffenden Informationen bricht über uns herein. Dieser Artikel beschreibt, was wir tun können, um die Krise zu meistern.

Das Ergebnis in einem Satz zusammengefasst : Die Lage ist schwierig aber nicht hoffnungslos.

Live-Chat am 17.3.2020 18:00-20:00

Ab 18:00 wollen wir gemeinsam herausfinden, welche Massnahmen Fahrerinnen und Fahrern am besten helfen. Dazu kann man an unserem IRC-Live-Chat teilnehmen. Zum Chat gelangt man über einen Kick auf den Link. Dann noch ein Pseudonym (Nickname) ausdenken und einloggen.

Seit dem massenhaften Auftreten der Corona-Erkrankungen in China ist klar, das die Viren es nach Deutschland schaffen werden. Zunächst wurde von Politik und Verbänden nicht reagiert und so getan, als ginge das Problem niemand in Deutschland an.

Seit die ersten Erkrankungen im Land auftreten wird hektisch umgeschwenkt und zunächst alle wirtschaftlichen Aktivitäten gestoppt. Eine Katastrophe für alle, die vom ihren Tagesumsätzen leben. Seit dem Wochenende versuchen Stadt- und Bundesregierung eine Antwort auf die so entstandenen Probleme zu geben:

Bundes- und Landesregierung beschließen

1. Alle bleiben zu Hause.
2. Wer dadurch in Existenznot gerät, dem soll geholfen werden.

Nach Lektüre des Textes zum Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen vom 13.3.2020 und der Berliner Coronavirus Verordnung vom 14.3.2020 sind zur Zeit die folgenden Maßnahmen angesagt:

Für Taxifahrerinnen und -fahrer

Kurzarbeitergeld beim Chef einfordern
Im Notfall Hilfe zur Überbrückung von finanziellen Engpässen beim Jobcenter beantragen

Für Taxiunternehmen

Jahresabschluß 2019 fertigstellen
Kurzarbeitergeld für die Angestellten beantragen
KfW-Kredite bei der Hausbank zur Überbrückung von Liquiditätsenpässen beantragen

Einfach ist das alles nicht, denn

Niemand weiss, wie lange der Shutdown dauern wird.
Die Bearbeitungszeiten für die Anträge sind unbekannt
In den Ämtern und Banken wird improvisiert, denn niemand war vorbereitet.

Was das für Euch bedeutet, was die AG Taxi tun kann, und wie Euch die Gewerkschaft ver.di helfen kann, möchten wir mit Euch in unserem Chat besprechen.

Live-Chat am 17.3.2020 18:00-20:00

Das Logo dieses Artikels stammt aus Wikipedia und ist gemeinfrei.
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2019-nCoV-CDC-23312_without_background.png
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:2019-nCoV-CDC-23312.png

AG Taxi Live-Chat

Redaktion — 2020-03-16T17:20:25Z

Wir müsssen reden. In Zeiten von COVID-19 trifft sich die AG Taxi im WWW. Am Dienstag, den 17.3.2020 um 18 Uhr ist es wieder soweit.

17.3.2020 ab 18:00 Zugang zum CHAT-Kanal

Aufgrund des Verbots aller öffentlichen Veranstaltungen und der Schließung unserer Tagungsräume laden wir alle Kolleginnen und Kollegen ein, sich am Dienstag, den 17.3.2020 mit uns auf unserem IRC-Chat-Kanal zu treffen, und zu beraten, was für uns Angestellte und selbstfahrende Taxiunternehmer zu tun ist.

Es wird keine zusätzliche Software benötigt. Alle können mitmachen. Es wird keine Mitgliedschaft in irgendwelchen mehr oder weniger sozialen Netzwerken vorausgesetzt. Der Chat ist öffentlich und zugleich abhörsicher verschlüsselt.

Der Chat öffnet am 17.3.2020 um 18:00 Uhr.

Hier geht es zum Chat-Kanal. KLICK !

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Wir nutzen IRC mit dem Web IRC Client KiwiIRC .